Die Konferenz zur Zukunft Europas: Demokratieexperiment ohne Folgen?

Hybride Podiumsdiskussion des Fachausschuss Europa der SPD Berlin

Nach einem Jahr Beratungen endete am Europatag, dem 9. Mai, die „Konferenz zur
Zukunft Europas“ (CoFoE). In einem großen Demokratieexperiment haben mehr als
50.000 Europäer*innen auf einer digitalen Bürgerplattform, in Plenarsitzungen sowie in
nationalen und europäischen Bürgerforen über die Zukunft der Europäischen Union
diskutiert. Aus den vielen eingebrachten Ideen erstellten die Mitglieder der
Plenarversammlung insgesamt 49 Vorschläge für eine Weiterentwicklung der EU, die
nun den Präsident*innen der Kommission, des Parlaments und des Rates übergeben
wurden. Einige dieser Empfehlungen, wie etwa mehr Rechte fürs Parlament,
gemeinsame Schulden oder mehr qualifizierte Mehrheitsentscheidungen, zielen auf
weitreichende Reformen, die teils Änderungen der Verträge nötig machen würden.
Während der französische Präsident Macron bereits Zustimmung für einen
Verfassungskonvent signalisiert hat, sprechen sich einige nördliche und östliche EUStaaten
deutlich gegen Vertragsänderungen aus. Bleibt das große Partizipations- und
Demokratieexperiment „CoFoE“ am Ende doch folgenlos? Und wie sind der Prozess sowie
die Ergebnisse der Konferenz unter Beteiligungsgesichtspunkten zu bewerten?

Dienstag, 24. Mai 2022 · 19 Uhr im Kurt-Schumacher-Haus und Online
Erika-Heß-Saal im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163, 13353 Berlin & auf Zoom:
https://us06web.zoom.us/j/84128108768?pwd=RWFlcGozT3grR3c5aGc5L2JGb3E0Zz09