nachrichten aus dem EP

Gabys Blog

Misstrauensvotum scheitert: Kritik der demokratischen Mitte an Von der Leyen bleibt

Misstrauensvotum scheitert: Kritik der demokratischen Mitte an Von der Leyen bleibt

Heute hat das EU-Parlament über ein Misstrauensvotum gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen abgestimmt. Die sozialdemokratischen Abgeordneten haben diesen Vorstoß abgelehnt – denn so berechtigt die Kritik an von der Leyens Politik und Vorgehen auch ist: Einen Misstrauensantrag, der von Faschist*innen und Rechtsextremen eingebracht wurde, unterstützen wir nicht.

Themen der Woche in Straßburg

Themen der Woche in Straßburg

Diese Woche tagt das EU-Parlament zum letzten Mal vor der Sommerpause in Straßburg. Welche Themen dabei auf der Agenda stehen, lest ihr hier!

40 Jahre Schengen – Das Versprechen offener Grenzen gerät ins Wanken

40 Jahre Schengen – Das Versprechen offener Grenzen gerät ins Wanken

Vor 40 Jahren wurde im kleinen luxemburgischen Ort Schengen ein großes europäisches Versprechen gegeben: ein Europa ohne Binnengrenzen. Seit 1985 garantiert das Schengener Abkommen die Freizügigkeit von Menschen, Waren und Dienstleistungen und ist damit eine der zentralen Errungenschaften der europäischen Einigung. Doch dieses Versprechen gerät zunehmend unter Druck.

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