Online-Panel: Corona, Flucht, Evakuierung – Wie solidarisch ist die EU noch?

Gaby Bischoff und die AG Migration und Vielfalt der SPD Pankow laden zu unserer Online-Veranstaltung am kommenden Dienstag ein. Unser Thema ist aktueller denn je. Denn während die EU mit der Eindämmung der #Corona-Pandemie beschäftigt ist, sitzen Schutzsuchende an der EU-Außengrenze und auf den griechischen Inseln in unmenschlichen Verhältnissen fest. In den restlos überfüllten Auffanglagern und Unterkünften fehlt es am Nötigsten. Gerade hier ist die Infektionsgefahr besonders hoch. Wenn im Flüchtlingslager Moria, mit 20.000 Menschen, Corona ausbricht, sind die Folgen katastrophal. Wir brauchen dringend Evakuierungen, um Menschenleben zu retten.

Aber was tun die EU-Mitgliedsländer? Sie schieben sich das Problem gegenseitig und der EU-Kommission zu. Deutschland und Luxemburg haben sich entschieden, zunächst eine kleine symbolische Zahl von Kindern – 50 und 12 – eigenständig auszufliegen. Bis zu 500 sollen es werden. Da muss aber mehr drin sein!

Neben Berlin haben sich mit Potsdam über 140 Städte und Kommunen solidarisch zur Aufnahme der Menschen bereit erklärt. Birgit Sippel und Gaby Bischoff fordern mit weiteren 120 Europaabgeordneten in einem offenen Brief an die EU-Kommission die sofortige Evakuierung.

Doch: Kann und will die EU kraftvoll Solidarität ausüben? Wie willig ist die „Koalition der Menschlichkeit“? Welche Rolle spielt Deutschland, welche die SPD?