Am 07. und 08. Mai lädt die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft zum Sozialgipfel in Porto ein. Im Vorfeld habe ich mit Expert*innen darüber diskutiert, was der Gipfel bewirken kann und ob er mitten in der Pandemie Aufschwung für einen gerechten Wiederaufbau Europas geben kann.
Im Vorfeld des Tags der Progressiven Wirtschaftspolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung habe ich mit der Journalistin Alice Greschkow über meinen Visionen für die EU-Sozialpolitik gesprochen.
Letzte Woche habe ich an einer Veranstaltung der Bürgerforen-Reihe unter dem Motto „Mitreden über Europa“ teilgenommen. Die Bürgerforen werden vom Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland organisiert.
Wie erreichen wir endlich gute Arbeitsbedingungen für Saisonarbeiter*innen in der Landwirtschaft? Darüber habe ich mich mit Expert*innen von Gewerkschafts-, Politik- und Arbeitgeberseite ausgetauscht.
Seit dem 1. Januar 2021 ist das Vereinigte Königreich weder Teil des EU-Binnenmarkts noch Mitglied der Zollunion und somit offiziell Drittstaat. Die EU und das Vereinigte Königreich haben im letzten Moment ein Handels- und Kooperationsabkommen ausgehandelt, das seit Beginn des Jahres vorläufig Anwendung findet, bis das Europäische Parlament das Abkommen ausreichend geprüft und darüber abgestimmt hat. Es ist das erste Mal, dass ein Mitgliedsstaat die EU verlässt.
Bosnien und Herzegowina ist ein Land mit 3,5 Mio. Einwohnern an der Außengrenze zur EU, das bereits 2016 einen EU-Beitrittsantrag gestellt hat. Seit längerem stranden dort Geflüchtete, die versuchen in die EU zu gelangen. Sie leben entweder in Lagern oder außerhalb der Lager in Ruinen oder Zelten.
Anlässe für den virtuellen Workshop zur Mitbestimmung in Europa des DGB in der vergangenen Woche gab es genug: Die EU-Kommission hat eine Konsultation zu nachhaltiger Unternehmensführung eröffnet und im Europäischen Parlament werden Initiativanträge sowohl zur betrieblichen als auch zur Unternehmensmitbestimmung vorbereitet. Die Ergebnisse des Workshops könnt ihr hier nachlesen.
„Mehr Demokratie am Arbeitsplatz!“ war das Motto eines Webinars, das ich gemeinsam mit dem Europäischen Gewerkschaftsbund veranstaltet habe. Betriebsrät*innen und Gewerkschafter*innen aus ganz Europa haben berichtet, wie aktuell Mitbestimmungsrechte umgangen werden. Das müssen wir ändern.
Gemeinsam mit der AfA Berlin sprach ich über die Rolle Europas in Sachen Arbeitnehmer*innenrechte und Tarifbindung aber auch um die Herausforderungen für Gewerkschaften durch neue Arbeitsformen und die Privatisierung öffentlicher Güter. Den Bericht zur Veranstaltung könnt ihr hier nachlesen.