Wie schaffen wir einen Freiheitsraum für LGBTIQ-Personen in Europa?

28.05.2021 | Veranstaltung, Wahlkreis

Am Freitag, den 21. Mai 2021 habe ich darüber diskutiert, wie wir es schaffen können, dass Europa zu einem Freiheitsraum für LGBTIQ-Personen wird!

Diskussionsteilnehmer*innen waren:
Camila Garfias, Vorsitzende des europäischen sozialdemokratischen LGBTI-Netzwerkes Rainbow Rose

Mara Geri und Alfonso Pantisano, Vorsitzende der SPDqueer Berlin

Marc Angel, Co-Vorsitzender der Intergroup für LGBTI-Rechte

Hintergrund:

Das Europäische Parlament hat im März 2021 die EU zum Freiheitsraum für LGBTIQ-Personen erklärt: „LGBTIQ-Personen sollen überall in der EU die Freiheit genießen, ihre sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität zu leben und öffentlich zu zeigen, ohne Angst vor Intoleranz, Diskriminierung oder Verfolgung.“.

Die Resolution ist eine Reaktion auf die immer noch weit verbreitete Feindlichkeit gegenüber LGBTIQ-Personen in der Europäischen Union. Insbesondere in den Mitgliedstaaten Osteuropas und im Westbalkan werden Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität oft systematisch diskriminiert. So hat die polnische Regierung ihren Vorschlag für ein Adoptionsverbot für gleichgeschlechtliche Paare nur wenige Stunden vor der Erklärung des Europäischen Parlaments zur Unterstützung der LGBT-Rechte angekündigt. Seit Anfang 2019 bezeichnen eine Reihe von polnischen Gemeinden sich als „LGBT-freie Zonen“. Ende 2020 wurden auch in Ungarn die LGBT-Rechte erheblich über entsprechende Verfassungsänderungen und Gesetze eingeschränkt. Darüber hinaus kam es in Ungarn zu einer Wahlrechtsänderung zu Ungunsten der Opposition. Dies sind nur zwei Länderbeispiele.

Wie können wir die EU zu einer LGBTQ-Freiheitszone zu machen? Welche Taten müssen jetzt auf europäischer, nationaler, regionaler und kommunaler Ebene folgen? Seht selbst!

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