EP-Berichterstatter im Dialog: Gaby Bischoff berichtet über die 883
Rund 14 Millionen EU-Bürgerinnen und -bürger leben außerhalb ihres Heimatlandes. Welche Systeme der sozialen Sicherheit für sie gelten, wird von der Verordnung 883/2004 sowie den jeweiligen Mitgliedstaaten festgelegt. Diese Systeme unterscheiden sich in den einzelnen Mitgliedstaaten der EU zum Teil erheblich voneinander.
Im Dezember 2016 legte die Europäische Kommission einen Vorschlag vor, um die geltenden Verordnungen über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit anzupassen. Während der letzten Legislaturperiode des Europäischen Parlaments konnte keine Einigung zwischen Rat und Europäischem Parlament erzielt werden.
Im Anschluss an die Europawahl 2019 ist die Europaabgeordnete Gabriele Bischoff (SPD) als neue zuständige Berichterstatterin im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) des Europäischen Parlaments ernannt worden.
Die Verordnung 883/2004 ist ein Kernelement europäischer Sozialpolitik. Es ist immer schon ein komplexer und schwieriger Prozess gewesen, sozialen Fortschritt für mobile Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu erreichen und faire Mobilität sicherzustellen. Derart schwierig gestalten sich auch diese Verhandlungen, so die Berichterstatterin. Nach zahlreichen Trilogen folgte der Rat nicht den im März 2019 gefundenen provisorischen Kompromiss. Ausstehende Fragen etwa zum Arbeitslosengeld für Grenzgänger oder zum Nachweis der Sozialversicherung bei Dienstreisen werden deshalb aktuell weiter verhandelt.
Gabriele Bischoff wird über den Stand der Beratungen im Europäischen Parlament, die Trilog-Gespräche und den weiteren Zeitplan für die Abstimmung in der Plenarsitzung berichten.
„EP-Berichterstatter im Dialog“ ist eine gemeinsame Veranstaltungsreihe des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland und des Netzwerks EBD.
Teilnahmebedingungen:
Begrenztes Platzangebot & Teilnahme nur auf persönliche Einladung