Reform der Rules of Procedure

29.05.2020 | Ausschussarbeit, Konstitutionelle Fragen

Die Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments

Im Ausschuss für konstitunionelle Fragen (AFCO) arbeite ich aktuell an einer Reform der Rules of Procedure (RoP), also der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments (EP). In ihr wird geregelt, wie das EP arbeitet und wie Prozesse, z.B. Ausschuss- und Plenarsitzungen oder Abstimmungen, ablaufen sollen.

Die Corona-Pandemie verändert die Arbeit

Die Corona-Pandemie hat auch die Arbeit im Parlament wesentlich beeinträchtigt. Eingespielte Prozesse funktionieren nur noch bedingt. Deshalb muss die Geschäftsordnung krisenfest gemacht werden. Es muss Regelungen geben, wie das Parlament in Ausnahmesituationen arbeitsfähig bleiben kann. Hierbei spielt auch die Geschwindigkeit eine erhebliche Rolle. Wie können wir sicherstellen, dass dringend notwendige Maßnahmen reibungslos und zeitnah im Plenum des Parlaments verabschiedet werden können? Die Corona-Pandemie zeigt, wie wichtig es ist, schnell Maßnahmen zu ergreifen. Die parlamentsinterne Arbeitsgruppe, in der ich meine sozialdemokratische Fraktion vertrete, trifft sich wöchentlich, um Regeln für eben solche Ausnahmesituationen auszuarbeiten. Das Ziel ist es, dass das Plenum bereits im September neue Regeln formal in ihre Geschäftsordnung aufnehmen kann.

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