Am vergangenen Wochenende fand die dritte Plenarsitzung der Konferenz zur Zukunft Europas statt. Um was ging es da eigentlich und welche Ideen haben wir besprochen?
Von Freitag bin Samstag wurden 90 Vorschläge aus zwei der vier Bürgerforen diskutiert. Dabei kamen 39 Ideen aus dem Bereich „Demokratie in Europa/Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit“ und 51 Ideen aus dem Bereich „Klimawandel und Umwelt/Gesundheit“.
Was ist die Konferenz zur Zukunft Europas eigentlich und welches Ziel verfolgt sie?
Schauen Sie gerne in das FAQ zur Zukunftskonferenz!
Welche Ideen wurden unter anderem am Wochenende diskutiert?
EU Kriterien für die Antidiskriminierung auf dem Arbeitsmarkt
Unternehmen, die sich an die Kriterien halten (z. B. Quoten für junge Mitarbeitende, Frauen oder andere Minderheiten), sollen von Subventionen oder Steuererleichterungen profitieren.
Harmonisierung des Wahlrechts für das Europäische Parlament
Die europäischen Bürger*innen sollen für verschiedene europäische Parteien und Kandidat*innen aus mehreren Mitgliedsstaaten stimmen. Während einer Übergangszeit könnten die Bürger*innen sowohl nationale als auch transnationale Parteien wählen.
Einrichtung einer europäischen Gesundheitsdatenbank
Medizinische Daten könnten in Notfällen oder bei Krankheiten zur Verfügung gestellt werden. Die Teilnahme daran soll freiwillig sein, und der Schutz personenbezogeneer Daten jederzeit gewährleistet werden.
Wie war die Diskussion am Wochenende?
Interessante Debatte zu den Vorschlägen der Bürgerforen. Aber einige machen es sich zu einfach.
— Gaby Bischoff 🇪🇺 (@gabischoff) January 22, 2022
Sie empfehlen Vorschläge auszusortieren, die a)Vertragsänderungen erfordern, b)die viel Geld kosten oder c)solche, zu denen bereits EU-Initiativen existieren. Respekt sieht anders aus pic.twitter.com/HZf1gi0zB7