Start der Konferenz zur Zukunft Europas

11.03.2021 | In der Presse, Konstitutionelle Fragen

Gestern fiel endlich der Startschuss für die Konferenz zur Zukunft Europas!

Aber warum kommt keine Freude auf ? Warum überwiegen skeptische Stimmen? Das hat mit dem langen Anlauf und dem rüpeligen Prozess zu tun.

Über ein Jahr wurde gestritten, gebremst, verzögert und teilweise sehr halbherzig verhandelt. Zu viele Regierungen in den Mitgliedstaaten wollen keinen Wandel, keine Neuausrichtung der EU und schon gar nicht auf die Stimmen der Bürger*innen hören. Ein Reformprozess für eine demokratischere und handlungsfähigere EU kann aber nur von den Bürger*innen selbst ausgehen, von einer Dynamik, die sich inmitten der Gesellschaft entwickelt. Daher ist die Zukunftskonferenz unsere Chance, die richtigen Weichen für eine EU zu stellen, die sich an den Erwartungen, den Ideen, aber auch der Kritik der Bürger*innen orientiert.

In der taz, im Täglichen Anzeiger, im Nürnberger Blatt und im Newsletter der Eurpäische Bewegung Deutschlands habe ich mich zum Start der Zukunftskonferenz geäußert. Viel Spaß beim Lesen! Ich freue mich auf alle Veranstaltungen, die im Rahmen der Konferenz in Berlin stattfinden werden und auf den Austausch mit euch.

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„Wann kann ich in Rente gehen? Wann wird Schulunterricht endlich digitaler? Finde ich einen Kitaplatz für meine Kinder?“: Diese Fragen spielen eine große Rolle im Leben der EU-Bürger*innen. Im gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsraum der EU ist es notwendig, dass die Mitgliedsstaaten ihre Wirtschaftspolitik miteinander abstimmen und gemeinsame Zielvorstellungen verfolgen. Diese Koordinierung findet seit 2010 im Rahmen des sogenannten Europäischen Semesters statt.