Die Transformation braucht Mitbestimmung!

12.12.2023 | Sozialpolitik, Veranstaltung, Wirtschaftspolitik

In den letzten Jahren hatte der Begriff der „Transformation“ Konjunktur. In einer krisen-geschüttelten Welt von Klima, Krieg, Digitalisierung und demografischem Wandel ist oft von Resilienz die Rede um die Krisen zu bestehen und letztendlich auch lösen zu können.
Ein Baustein dieser Resilienz von Gesellschaften ist die demokratische Mitbestimmung. Dies gilt insbesondere auch im Arbeitskontext: In vielen Unternehmen, Betrieben, Forschungseinrichtungen, sozialen Trägern oder im Gesundheitswesen werden Antworten auf die wichtigen Fragen unserer Zeit von Arbeitnehmer*innen entwickelt: Sie sind an Prozessen beteiligt und bringen sich unter anderem über die demokratische Mitbestimmung ein.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚Wir gestalten den Wandel‘ der S&D-Fraktion im EU-Parlament und der SPD-Europa fand vergangene Woche in Düsseldorf eine Diskussion zum Thema statt. Gemeinsam mit Katarina Barley, EU-Kommissar Nicolas Schmit, Gewerkschafterin Isabelle Schömann, Christiane Benner, 1. Vorsitzende der IG Metall und vielen weiteren Teilnehmer*innen habe ich darüber diskutiert, wie eine Transformation gestaltet werden kann, um einerseits Innovation voranzutreiben und gleichzeitig Arbeitsplätze mit guten Bedingungen zu sichern.

Die Panelist*innen boten dabei unterschiedliche Sichtweisen: Was kann die Politik für bessere Bedingungen für Betriebsräte und Mitbestimmung am Arbeitsplatz tun? Welchen Herausforderungen müssen sich die Arbeitnehmer*innen stellen und welche Erfolgsrezepte gibt es in der Praxis bereits?
Alle Beteiligten auf dem Panel waren sich einig: Ein gemeinsamer Austausch mit politischen Entscheidungsträger*innen, mit Gewerkschaften, Wissenschaft und Betriebsräten ist für die Gestaltung der Transformationen von essenzieller Bedeutung.

 

Eine Aufzeichnung der Veranstaltung könnt ihr euch hier ansehen:

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Die EU-Kommission hat zwei Vorschläge des EU-Parlaments aufgegriffen und unter Federführung des sozialdemokratischen Kommissars für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, einen Vorschlag für die Reform der EU-Richtlinie zu Europäischen Betriebsräten vorgelegt. Die EU-Richtlinie soll an aktuelle Herausforderungen angepasst werden, etwa an die Digitalisierung und den Wandel hin zur Klimaneutralität.