Um nicht weniger als die Zukunft der europäischen Solidarität ging es bei der dritten Runde der „Europäischen HausParlamente“ von Pulse of Europe. Über 1.000 EU-Bürger*innen haben von zuhause aus mitdiskutiert. Das freut mich sehr und ich habe in einer Videobotschaft meine Ansichten zu den Diskussionsfragen festgehalten.
Das Europäische Parlament hat heute Vormittag während der Plenarsitzung in Brüssel die europäische Impfstrategie debattiert. Kommissionspräsidentin Von der Leyen hat zurecht Fehler beim Vorgehen der Kommission eingestanden.
Das Europäische Parlament hat heute einen Initiativbericht beschlossen, der die Kommission auffordert, einen Rechtsrahmen für ein EU-weites Recht auf Nichterreichbarkeit für Arbeitnehmer*innen vorzuschlagen. Gestern habe ich während der Aussprache im Plenum meine Sicht auf ein Recht aufs Abschalten geschildert.
Heute wurde im Bundestag über das Verbot von Werkverträgen im Kernbereich der Fleischwirtschaft abgestimmt. Hierzu mein Statement:
Anlässe für den virtuellen Workshop zur Mitbestimmung in Europa des DGB in der vergangenen Woche gab es genug: Die EU-Kommission hat eine Konsultation zu nachhaltiger Unternehmensführung eröffnet und im Europäischen Parlament werden Initiativanträge sowohl zur betrieblichen als auch zur Unternehmensmitbestimmung vorbereitet. Die Ergebnisse des Workshops könnt ihr hier nachlesen.
Für den Blog des Deutschen Rotes Kreuzes habe ich einen Beitrag geschrieben, der Antwort auf die folgende Frage geben soll: „Ist die Pandemie ein Ansporn für ein sozialeres Europa?“. Dabei gehe ich auf die sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie in Europa und europäische Lösungsansätze ein. Außerdem habe ich kritisch auf die deutsche Ratspräsidentschaft, sowie auf das gerade in Brüssel beschlossene Finanzpaket bestehend aus mehrjährigen Finanzrahmen und umfassenden Wiederaufbauhilfen geblickt.
Deutschlandfunk Nova fängt verschiedene Stimmen zum Recht auf Nichterreichbarkeit ein, darunter auch meine.
Der Europäische Gerichtshof hat heute Klagen der polnischen und der ungarischen Regierungen gegen die revidierte Entsenderichtlinie abgelehnt.
Die Digitalisierung verändert unsere tägliche Arbeit grundlegend und gewann durch die Covid-19-Pandemie noch einmal an Fahrt. Deshalb brauchen wir ein Recht auf Nichterreichbarkeit.