Letzte Woche war ich mit vielen Genoss*innen und Europabegeisterten in Berlin unterwegs. Am 13. Mai fand meine Europaradtour in Spandau statt. Unser Tourguide Axel Blomberg hat uns auf den Spuren der Industriekultur durch den Bezirk geführt. In der ehemligen Reichsforschungssiedlung Haselhorst haben wir gesehen, wie in der Weimarer Republik auf das Problem der Wohnungsnot reagiert wurde. Auch an vielen anderen Standorten wurden Parallelen zur heutigen Zeit deutlich: knapper Wohnraum, Fachräftemangel, Transformation der Arbeitswelt – diese Herausforderungen beschäftigen uns auch heute in Europa!
Am letzten Dienstag habe ich bei einem Feierabendaperitivo mit europabegeisterten Berliner*innen über meine Arbeit im EU-Parlament und die kommende Europawahl diskutiert. In Berlin leben ca. 270.000 EU-Bürger*innen, die aus anderen EU-Staaten kommen und bei der BVV- und Europawahl wahlberechtig sind. Leider sehen wir, dass die Wahlbeteiligung dieser mobilen EU-Bürger*innen niedriger ist.
Woran liegt das?
Nur 54 % der EU-Bürger*innen wissen, dass sie in ihrem Aufenthaltsland an den Europawahlen teilnehmen dürfen. Häufig werden Informationen zur Europwahl zu kurzfristig und nicht in allen EU-Sprachen verbreitet.
Außerdem ist vielen EU-Bürger*innen nicht klar, wie sie sich ins Wählerverzeichnis eintragen können. Dieser Prozess ist in der EU nicht einheitlich geregelt.
Wir haben im EU-Parlament einen Bericht verabschiedet, der darauf abzielt, diese Hürden abzubauen. Wir wollen es EU-Bürger*innen ermöglichen, zukünftig direkt bei der Anmeldung entscheiden zu können, wo sie wählen möchten. Außerdem muss in allen EU-Staaten frühzeitg und mehrsprachig darüber informiert werden, wie die Wahlen zum EU-Parlament funktionieren.
Neben diesen formellen Aspekten, haben wir darüber diskutiert, wie wir eine europäische Öffentlichkeit im Vorfeld der Wahlen schaffen und die Berliner*innen für Europa begeistern können. Vielen Dank für alle spannenden Vorschläge, die eingebracht wurden! Ich habe mir viele Notizen gemacht.
Danke an Carlotta During, die einige Projekte und Ideen der Europäischen Akademie Berlin zur Europwahl vorgestellt hat. Und vielen Dank an Bilgin Lutzke, die als Co-Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt ein wichtiges Plädoyer für die demokratische Teilhabe aller Berliner*innen gehalten hat.
