Heute ist Europatag

09.05.2023 | Plenum

Heute feiern wir den Europatag! Das ist ein ganz besonderer Tag für mich, weil ich jeden Tag in und für Europa arbeite. 

Der frühere französische Außenminister Robert Schuman schlug am 9. Mai 1950 vor, eine Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl zu gründen. Der Zusammenschluss sollte die Wirtschaft stärken, vor allem aber weitere Kriege in Europa verhindern.

Mehr als 70 Jahre später arbeiten 27 Mitgliedsstaaten zusammen in der Europäischen Union. Aber die europäische Zusammenarbeit ist nicht selbstverständlich. Wir müssen die Gemeinschaft gegen rechte, nationalistische und populistische Kräfte verteidigen. Wir kämpfen für ein starkes, nachhaltiges und solidarisches Europa. Zukunft geht nur gemeinsam!

Ein Highlight des heutigen Tages war die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz im EU-Parlament. Ich durfte als letzte Rednerin in der anschließenden Debatte sprechen. Deshalb konnte ich den Kern der Rede herausarbeiten. Hört selbst!

Für mich besonders wichtig: In seiner Rede hat Olaf Scholz u.a. die institutionellen Reformen begrüßt, die wir im EU-Parlament erarbeiten. Er hat versprochen, sich im Europäischen Rat für die Vertragsänderungen einzusetzen, die ich ich als Berichterstatterin für die S&D-Fraktion gemeinsam mit den anderen Fraktionen erarbeite.

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Die EU-Kommission hat zwei Vorschläge des EU-Parlaments aufgegriffen und unter Federführung des sozialdemokratischen Kommissars für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, einen Vorschlag für die Reform der EU-Richtlinie zu Europäischen Betriebsräten vorgelegt. Die EU-Richtlinie soll an aktuelle Herausforderungen angepasst werden, etwa an die Digitalisierung und den Wandel hin zur Klimaneutralität.