1988 habe ich mein Studium am Otto-Suhr-Institut (OSI) der Freien Universität Berlin mit einem Diplom in Politikwissenschaften abgeschlossen. Deshalb hat es mich sehr gefreut, dass mich zwei Studentinnen vom OSI für ein Interview angefragt haben. In der OSI Zeitung kommen Studierende, Lehrende und Alumni des Instituts zu Wort. In der aktuellen Ausgabe drehen sich alle Beiträge um das Thema „Demokratie“.

Im Artikel „Brüssel auf dem Prüfstand“ äußere ich mich gemeinsam mit zwei anderen Europaabgeordneten zum Zustand der Demokratie in Europa. Ich gehe u.a. auf die Frage ein, mit welchen Mitteln wir die Demokratie und den Rechtsstaat in der EU besser verteidigen können. Hier findet ihr die Zeitschrift und ab Seite 16 das Interviw. 

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Heute hat das EU-Parlament über ein Misstrauensvotum gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen abgestimmt. Die sozialdemokratischen Abgeordneten haben diesen Vorstoß abgelehnt – denn so berechtigt die Kritik an von der Leyens Politik und Vorgehen auch ist: Einen Misstrauensantrag, der von Faschist*innen und Rechtsextremen eingebracht wurde, unterstützen wir nicht.