Die Süddeutsche Zeitung zitiert mich zur Wahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin:
16. Juli 2019
Die Entscheidung im EU-Parlament: Straßburger Finale
Das Ergebnis ist knapper als viele erwartet hatten. Nur mit Mühe bekommt Ursula von der Leyen die nötige Mehrheit zusammen. Dabei hatte sie mit einigen Zusagen geworben.
Von Karoline Meta Beisel und Matthias Kolb
Anfang Juli fand im EU-Parlament in Straßburg die Eröffnung der Ausstellung “A Home is a Right” der S&D-Fraktion statt. Im Mittelpunkt standen persönliche Geschichten von Bürger*innen, die mit den finanziellen Belastungen durch Miete oder Immobilienkauf in der EU zu kämpfen haben…
Kürzlich ist der Kampf um das soziale Europa im nächsten mehrjährigen EU-Haushalt wieder aufgeflammt. Rat und Kommission wollen den Haushalt umbauen…
Anfang des Monats hat das EU-Parlament in Straßburg für ein Prüfverfahren gegen die europäische Parteienfamilie ESN gestimmt, zu der auch die AfD gehört. Eine deutliche Mehrheit – 414 zu 224 Stimmen – haben dafür gestimmt, dass die Aufsichtsbehörde für europäische Parteien nun prüfen soll, ob die ESN gegen die Grundwerte der EU-Verträge verstößt…