Letzte Woche habe ich zum Europafrühstück ins Refugio in Neukölln eingeladen. Bei heißem Kaffee und Köstlichkeiten aus der Küche des Refugios habe ich über meine Arbeit im Europäischen Parlament erzählt. Es hat mich sehr gefreut, dass viele Genoss*innen und engagierte Berliner*innen vorbeigeschaut haben. 

Ich freue mich immer über solche Möglichkeiten zum Austausch und plane mit meinem Team bereits die nächsten Veranstaltungen. Ich halte Euch auf dem Laufenden!

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Misstrauensvotum scheitert: Kritik der demokratischen Mitte an Von der Leyen bleibt

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Heute hat das EU-Parlament über ein Misstrauensvotum gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen abgestimmt. Die sozialdemokratischen Abgeordneten haben diesen Vorstoß abgelehnt – denn so berechtigt die Kritik an von der Leyens Politik und Vorgehen auch ist: Einen Misstrauensantrag, der von Faschist*innen und Rechtsextremen eingebracht wurde, unterstützen wir nicht.