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Plenum
Themen im Mini-Plenum in Brüssel

Themen im Mini-Plenum in Brüssel

Diese Woche findet wieder ein Mini-Plenum in Brüssel statt. Mini-Plenum bedeutet, dass wir uns auf ausgewählte dringliche Themen konzentrieren und nicht das volle Programm einer regulären Plenarsitzung in Straßburg abhalten. Trotz des kompakten Formats stehen wichtige Entscheidungen an.

Themen der Plenarwoche in Straßburg

Themen der Plenarwoche in Straßburg

EU-Haushalt 2026, neue Führerschein- und Fahrverbotsregeln & das neue Arbeitsprogramm der Kommission: Das sind die Themen der Plenarwoche in Straßburg.

Misstrauensvotum scheitert: Kritik der demokratischen Mitte an Von der Leyen bleibt

Misstrauensvotum scheitert: Kritik der demokratischen Mitte an Von der Leyen bleibt

Heute hat das EU-Parlament über ein Misstrauensvotum gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen abgestimmt. Die sozialdemokratischen Abgeordneten haben diesen Vorstoß abgelehnt – denn so berechtigt die Kritik an von der Leyens Politik und Vorgehen auch ist: Einen Misstrauensantrag, der von Faschist*innen und Rechtsextremen eingebracht wurde, unterstützen wir nicht.

Themen der Woche in Straßburg

Themen der Woche in Straßburg

Diese Woche tagt das EU-Parlament zum letzten Mal vor der Sommerpause in Straßburg. Welche Themen dabei auf der Agenda stehen, lest ihr hier!