Letzte Woche habe ich an einer Veranstaltung der Bürgerforen-Reihe unter dem Motto „Mitreden über Europa“ teilgenommen. Die Bürgerforen werden vom Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland organisiert. Im Fokus stand Brandenburg, auch wenn die Veranstaltung aufgrund der Corona-Pandemie digital stattfand und Bürger*innen aus ganz Deutschland zugeschaltet waren. Gemeinsam mit Europaabgeordneten der anderen Fraktionen stand ich Rede und Antwort für die teilnehmenden Bürger*innen.
Die Fragen der Teilnehmer*innen reichten von den Klimazielen der EU bis zu den sozialen Folgen der Pandemie. Aber seht selbst: hier könnt ihr euch die gesamte Veranstaltung ansehen.
Der EU-Kommission geht es um Deregulierung und nicht um Wettbewerbsfähigkeit
Da hat die EU-Kommission gehörig die Nebelmaschine angeworfen, mit Vorschlägen zu einem Wettbewerbskompass, Wettbewerbsfond mit einer Menge an Instrumenten und Gesetzesvorschlägen.