Mit der Friedrich-Ebert-Stiftung und Expert*innen zur Arbeit der Zukunft habe ich darüber diskutiert, wie unsere zukünftige Art und Weise zu Arbeiten mit der Demokratie zusammenhängt. Hier könnt ihr mehr über die Veranstaltung erfahren. 

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Misstrauensvotum scheitert: Kritik der demokratischen Mitte an Von der Leyen bleibt

Misstrauensvotum scheitert: Kritik der demokratischen Mitte an Von der Leyen bleibt

Heute hat das EU-Parlament über ein Misstrauensvotum gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen abgestimmt. Die sozialdemokratischen Abgeordneten haben diesen Vorstoß abgelehnt – denn so berechtigt die Kritik an von der Leyens Politik und Vorgehen auch ist: Einen Misstrauensantrag, der von Faschist*innen und Rechtsextremen eingebracht wurde, unterstützen wir nicht.