Unterwegs in Berlin – Meine Wahlkreiswoche

09.11.2023 | Wahlkreis

Mehrmals im Jahr gibt es Wochen auf die ich mich besonders freue. Die sogenannte „grüne Woche“ – eine Woche, in der ich in Berlin sein kann und dort mit vielen Genoss*innen und Europabegeisterten unterwegs bin. In meiner Wahlkreiswoche besuche ich viele verschiedene Berliner Akteur*innen der Zivilgesellschaft. 

Hier möchte ich Euch einen kurzen Rückblick auf die vergangene Woche geben:

Am Montag, den 30. Oktober fand das 4. Mitgliederforum im Rahmen des „Zeitenwendeprozesses“ des Berliner SPD Landesvorstands statt. 

Gemeinsam mit dem Ökonom und Präsidenten des Deutschen Institut für Wirtschaft, Prof. Marcel Fratzscher habe ich über europäische Wirtschafts- und Sozialpolitik und die derzeitigen globalen Herausforderungen gesprochen. 

Am darauffolgenden Dienstag durfte ich den Verein Neustart e.V. näher kennenlernen. Der Verein betreibt ein Kontaktcafé am Straßenstrich der Kurfürstenstraße, führt aufsuchende Arbeit am Straßenstrich und in Bordellen durch und betreut eine Ausstiegswohnung für Frauen aus der Sexarbeit in Neukölln. 

Vor Ort habe ich Gerhard Schönborn getroffen. Er engagiert sich schon seit fast 20 Jahren in diesem Bereich und hat mir die Situation vor Ort geschildert. 

Die Geschichten der Frauen haben mich emotional sehr mitgenommen. In unserer Stadt Berlin werden immer noch viele Menschen auf schlimmste Weise sexuell ausgebeutet und unmenschlich behandelt. Ein Großteil der Sexarbeiterinnen kommt aus Osteuropa. Insbesondere aus Bulgarien, Rumänien, Moldavien und der Ukraine. Nur wenige von ihnen sind offiziell angemeldet. Viele der Frauen sind wohnungslos und müssen täglich ums Überleben kämpfen. 

Zudem traf ich in meiner Wahlkreiswoche die inspirierenden Frauen von AgitPolska e.V., mit denen ich mich über die Förderung von Frauen in Bezug auf politische Partizipation ausgetauscht habe. Neben sprachlichen Hürden ist das Wissen, wie ein System, ob Verwaltung, Netzwerke oder Parteien funktionieren, enorm wichtig. 

Ein weiteres Thema des Austauschs war die Situation und Förderung von mobilen Künstler*innen und Selbstständigen: Oft arbeiten diese Gruppen in prekären Verhältnissen und sind nicht im Sozialversicherungssystem eingegliedert. 

Mit der Genossenschaft SMartDE möchten die Frauen dies ändern und den Künstler*innen und Selbstständigen einerseits die Freiheit ihres Schaffens wahren, bei gleichzeitiger Einkommenssicherheit und Schutz durch Sozialversicherung. 

Am Freitag fand dann der Auftaktworkshop zur Europawahl statt. Nachdem die Veranstaltung durch Raed Saleh, Co-Vorsitzender der SPD Berlin, eröffnet wurde, berichtete Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, über die weiteren Schritte bis zur Europawahl am 9. Juni 2024.

Anschließend standen Kevin und ich für Fragen der Teilnehmer*innen zur Verfügung. Dabei ging es um die Themen, die für die Europawahl besonders wichtig sind. 

Highlight war der Workshop im Anschluss an die Diskussion. In kleineren Gruppen haben wir gemeinsam überlegt, wie wir unsere Themen an die verschiedenen Zielgruppen erfolgreich herantragen können. Das große Interesse an der Veranstaltung hat gezeigt: Wir sind bereit, für ein soziales Europa zu kämpfen! 

Mit Beginn des Wochenendes war meine Wahlkreiswoche jedoch noch nicht vorbei.
Am Samstag durfte ich auf Einladung von Pulse of Europe auf der Netzwerk-Konferenz #EuroPolis über die Zukunft der europäischen Demokratie diskutieren.

Dabei ging es insbesondere auch um die Konferenz zur Zukunft Europas und wie wir die Forderungen der EU-Bürger*innen in der Politik umsetzen können. Ich bin froh, dass mein Bericht zur Änderung der Verträge, basierend auf den Impulsen der Ergebnisse der Zukunftskonferenz, im AFCO-Ausschuss angenommen wurde. Ende November stimmt das EU-Parlament über den Bericht ab. Das EU-Parlament kann mit der Abstimmung zeigen, dass wir die Ergebnisse der Konferenz zur Zukunft Europa ernst nehmen!

Abschließend fand am Sonntag, den 5. November mein queeres Kinoevent statt. Sowohl in Polen, Ungarn, Russland oder in den USA nehmen gesellschaftliche Spaltung und Hetze gegen queere Menschen stark zu. Fortschritte, die gemeinsam erkämpft wurden, werden zunehmend in Frage gestellt. Das besorgt viele Menschen in Europa. 

Wir haben uns den Film BLUE JEAN angesehen, in dem es um die lesbischen Sportlehrerin Jean geht, die sich durch ein Doppelleben vor Homophobie schützen will. Anschließend habe ich gemeinsam mit Alfonso Pantisano, dem ersten Queerbeauftragten des Landes Berlin, Mehmed König, dem Landesvorsitzenden der SPD Queer Berlin und Reinhard Naumann, Mitglied des Abgeordnetenhaus über die aktuellen Herausforderungen und Kämpfe der queeren Community in Europa gesprochen. 

Besonderen Dank möchte ich all den Teilnehmenden aussprechen, die ihre pesönlichen Kämpfe und Erfahrungen mit uns geteilt und wichtige Fragen gestellt haben. 

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