Ein bewegtes Jahr 2019 geht zu Ende! Gestärkt durch die höhere Wahlbeteiligung von 61,4% (48% 2014) am 26. Mai 2019 bin ich in die neue Legislaturperiode gestartet! Seitdem ist viel geschehen.
Ich habe in Berlin und Brüssel meine Büros aufgebaut und die Arbeit in den Ausschüssen EMPL, AFCO und ECON begonnen. Gleich im September habe ich im Beschäftigungsausschuss für unsere S&D-Fraktionen einen Bericht übernommen, bei dem es um die Überarbeitung einer EU-Verordnung im Bereich der Koordination nationaler Sozialversicherungen geht. Als Verhandlungsführerin des Europaparlaments kann ich an vorderster Front für die Rechte von Beschäftigten in der EU kämpfen. Spannend!
Neben dem parlamentarischen Alltag mit intensiven Verhandlungen und aufregenden Plenartagen in Straßburg haben wir auch eine neue Kommission ausgewählt. Jetzt kann die legislative Arbeit richtig beginnen und ich freue mich auf Initiativen etwa zum europäischen Mindestlohn, zur Mitbestimmung oder mehr Bürgerbeteiligung in der EU.
Am Ende der Woche und an Wochenende hatte ich außerdem die Gelegenheit, an vielen interessanten Veranstaltungen in Berlin teilzunehmen und zur Europapolitik zu sprechen, etwa:
- 7. September 2019 | Lietzenseefest der SPD-Charlottenburg-Wilmersdorf
- 8. November 2019 | Kooperationstreffen Cities for Europe der Stiftung Zukunft Berlin “30 Years after the Fall of the Wall: Europe from the bottom-up” | Podiumsdiskussion „Spaceship Brussels? The institutions of the EU and the contribution of cities and regions and their citizens to the European unification process” im Europahaus
- 22. November 2019 | 14. DEMO-Kommunalkongress „KOMMUNE – KONKRET – GESTALTEN“ | #ProgressiveLocalLab „Kooperation und Verantwortung – Neue EU-Institutionen: Wohin geht die Reise für Städte und Gemeinden?“ im Gemeindezentrum Berlin-Schöneberg
- 29. November 2019 | Kongress „Zivilgesellschaft und Europa“ des Zentrums für Zivilgesellschaftsforschung und des Bundesnetzwerkes Bürgerschaftliches Engagement (BBE) | Podiumsdiskussion: Relevanz und Umsetzungschancen einer zivilgesellschaftlichen Agenda in Europa: Zwischen Anspruch und Wirklichkeit? im Wissenschaftszentrum Berlin (WZB)
- 29. November 2019 | „Europa ist hier! Neu im EU-Parlament – wer, was, warum?“ der EUROPA-UNION Berlin e.V in der Landeszentrale für politische Bildung
- 13. Dezember 2019 | EP-Berichterstatter im Dialog: Gabriele Bischoff – „Koordinierung sozialer Sicherungssysteme“ des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments im Europahaus
Auch hatte ich bereits die Freude selbst zu Informationsveranstaltungen etwa zum Thema EU-Mercosur-Abkommen einzuladen. Bei zwei neuen Formaten, dem Europäischen Frühstück und dem Feierabend-Aperetivo lade ich Interessierte zu einem informellen Plausch über Europapolitik ein und beantworte alle Fragen zu meiner Arbeit und meinen politischen Zielen:
- 30. August 2019 | Europäisches Frühstück | Politischer Bericht aus Brüssel bei Stullen und Kaffee im Kurt-Schumacher-Haus
- 1. November 2019 | Europäisches Feierabend-Aperitivo | Politischer Bericht aus Brüssel bei Rotwein und Kräckern im Restaurant Lawrence
- 7. November 2019 | Informationsveranstaltung „EU-MERCOSUR Abkommen – Was steht auf dem Spiel?“ mit Bernd Lange (Vorsitzender des Ausschusses für Internationalen Handel (INTA) des Europäischen Parlaments) im DGB Haus
Die beiden neuen Veranstaltungsformate sind auch immer eine gute Gelegenheit, die Anmerkungen und Wünsche aus meinem Wahlkreis nach Brüssel mitzunehmen. Ich möchte, dass die EU demokratischer und transparenter wird, sodass die Bürger*innen sich direkter an den Entscheidungen über die zukünftige Ausrichtung der EU beteiligen können.
Aus diesem Grund bin ich besonders erfreut, dass die S&D-Fraktion mich ausgewählt hat, um für die Sozialdemokraten in einer parlamentsinternen Arbeitsgruppe am Konzept der geplanten Konferenz zur Zukunft Europas mitzuarbeiten. Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer Bewerbungsrede im Europäischen Parlament die Durchführung dieser Konferenz versprochen, bei der thematisiert werden soll, wie die Demokratie in der EU gestärkt und die europäischen Bürger*innen direkter beteiligt werden können. Dazu wird es nächstes Jahr in Berlin und Brüssel viele Veranstaltungen geben!
Für dieses Jahr steht noch eine Plenarwoche in Straßburg an, dann geht es in die Weihnachtpause. Ich wünsche allen ein geruhsames Fest und besinnliche Feiertage!
