Letzte Woche war eine Gruppe von Besucher*innen aus Berlin in Straßburg. Sie haben das EU-Parlament und Sehenswürdigkeiten aus der Region besichtigt. Es hat mich sehr gefreut, dass wir uns bei einem gemeinsamen Abendessen und einem Gespäch im Parlament austauschen konnten.
Heute hat die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Pläne für den nächsten Mehrjährigen...
Heute hat das EU-Parlament über ein Misstrauensvotum gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen abgestimmt. Die sozialdemokratischen Abgeordneten haben diesen Vorstoß abgelehnt – denn so berechtigt die Kritik an von der Leyens Politik und Vorgehen auch ist: Einen Misstrauensantrag, der von Faschist*innen und Rechtsextremen eingebracht wurde, unterstützen wir nicht.
Diese Woche tagt das EU-Parlament zum letzten Mal vor der Sommerpause in Straßburg. Welche Themen dabei auf der Agenda stehen, lest ihr hier!