Diese Woche stand auch das Plenum in Straßburg im Zeichen des abscheulichen Terrors der Hamas gegen Israel.
Am Dienstag debattierten die Europa-Abgeordneten gemeinsam mit Rat und Kommission über die Terror-Anschläge der Hamas gegen Israel, am heutigen Donnerstag folgte eine Abstimmung der Abgeordneten zu einem Entschließungsantrag über die abscheulichen Terrorangriffe der Hamas.
Mit einem deutlichen Votum von 500 zu 21 Stimmen, bei 24 Enthaltungen, verurteilt das EU-Parlament die brutalen Angriffe der Hamas aufs Schärfste und bekundet seine Unterstützung für Israel und seine Bevölkerung. Das Parlament erkennt das Recht Israels auf Selbstverteidigung, wie es im Völkerrecht verankert ist, an.
Indes verschlechtert sich die humanitäre Lage im Gazastreifen. Das Parlament betont die Wichtigkeit der Unterscheidung zwischen dem palästinensischen Volk und der terroristischen Vereinigung Hamas, welche seit Jahrzehnten die Bevölkerung im Gazastreifen unterdrückt und instrumentalisiert.
Mich beschämen die antisemitischen Kundgebungen und Angriffe gegen jüdische Menschen und Institutionen, insbesondere auch in Deutschland. Wir als Parlament fordern die EU-Kommission und alle EU-Länder auf, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit der jüdischen Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.
